Datenschutz & Datensicherheit
Patientendaten gehören zu den sensibelsten Informationen in Kliniken. Welche Rechtsgrundlagen sind für den Datenschutz relevant? Einen umfassenden Überblick zu den wichtigsten Fragestellungen zum Thema Datenschutz im Krankenhaus geben Andrea Hauser und Ina Haag.
Nach der letzten Überarbeitung im Jahre 2019 sei angesichts der rechtlichen und informationstechnischen Entwicklungen im Krankenhausbereich und der damit verbundenen Fülle an datenschutzrechtlichen Fragestellungen eine weitere Neuauflage des Werkes angezeigt gewesen. Das Inkrafttreten von Gesetzen wie
- Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals (PpSG),
- Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG),
- Zweite Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/ 679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU – zweite DSAnpUG-EU) sowie
- Gesetz für besondere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz)
machten eine erneute Überarbeitung notwendig.
Als Schwerpunkt werden die durch die EU Datenschutz-Grundverordnung bedingten Änderungen mit ihren ausführlichen Hinweisen behandelt. Diese werden v.a. im Kapitel VI „Durch die DSGVO bedingte Änderungen“ dargestellt mit für den Krankenhausbereich relevanten Themen und zahlreichen Musterformularen.
Informationspflicht gegenüber Patientinnen und Patienten
Zu nennen sind hier beispielhaft die Informationspflichten gegenüber Patienten im Krankenhausbereich auf der Grundlage der Art. 12 ff. DS-GVO, wie
- Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DS-GVO,
- Recht auf Löschung/Recht auf „Vergessenwerden“ gemäß Art. 17 DS-GVO,
- Recht auf Datenübertragbarkeit gem. Art. 20 DS-GVO,
- Widerspruchsrecht gemäß Art. 21 DS-GVO,
- Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu einem anderen Zweck,
- Rechenschaftspflicht gemäß Art. 5 Abs. 2 DS-GVO.
Sämtliche Kapitel des Werkes seien grundlegend überarbeitet und an die neuesten Entwicklungen in der Rechtsprechung und die aktuelle Gesetzeslage angepasst worden.
Das Werk enthält neben den rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes zahlreiche Fallbeispiele zum Umgang mit Patientendaten innerhalb und außerhalb des Krankenhauses und soll dadurch eine wertvolle Hilfestellung sowohl zur grundsätzlichen Einarbeitung in die Thematik, als auch zur kurzfristigen Klärung von Zweifelsfragen bieten. Dabei erfolgen die Ausführungen nicht in Form einer rein juristischen Abhandlung, sondern sind speziell auf die mit dieser Thematik befassten Mitarbeitenden im Krankenhaus zugeschnitten.
Die Autorinnen
Rechtsanwältin Andrea Hauser, LL.M., ist als Referentin in der Rechtsabteilung der Deutschen Krankenhausgesellschaft e. V. in Berlin tätig und dort u.a.für die Themen der Allgemeinen Vertragsbedingungen, Behandlungsverträge sowie Wahlleistungen zuständig. Diese Tätigkeit bildet die Grundlage für ihre umfangreiche Seminartätigkeit. Daneben ist sie Autorin zahlreicher Bücher bzw. Publikationen zum Krankenhausrecht.
Rechtsanwältin Ina Haag ist Referentin in der Rechtsabteilung der Deutschen Krankenhausgesellschaft e.V. in Berlin. Sie hat zum Thema Krankenhausrecht diverse Aufsätze und Bücher veröffentlicht und ist in Seminaren als Referentin für das Deutsche Krankenhausinstitut tätig.
Datenschutz im Krankenhaus
Andrea Hauser/Ina Haag, Datenschutz im Krankenhaus, 6., aktualisierte Auflage (2021). 594 Seiten mit 12 Mustervorlagen, ISBN 978-3-17-039354-7, Kohlhammer Verlag.
Das Buch ist auch über den Holzmann-Medienshop erhältlich.